Königlicher Erlass 1/1996, zur Verabschiedung der überarbeiteten Fassung des Gesetzes über das geistige Eigentum, zur Regelung, Klarstellung und Harmonisierung gültiger rechtlicher Verfügungen in der Materie. Geändert durch das Gesetz 27/1995, 5/1998, 1/2000 und 22/2003.