Urteil Nr. 2784/2007. Oberster Gerichtshof. BODEGAS DURIUS ALTO DUERO (Wort-Bildmarke). Fuente: Fondo Jurisprudencial CENDOJ http://www.poderjudicial.es/
Beschreibung
Zusammenfassung von Darts-ip in der Originalsprache Spanisch - Zulässigkeit der Marke - aus einer geographischen Angabe bestehenden Marke für Weine und Spirituosen (Zurückweisung der Marke) - Konflikt zwischen Marken und älteren eingetragenen Rechten - Herkunftsbezeichnung und geographische Angabe - Widerspruch aus einer geographischen Angabe/Herkunftsbezeichnung - Verletzung einer geographischen Angabe/ Herkunftsbezeichnung.
