Case Law Record

ID
357
Titel
Verbundene Rechtssachen C-90/11 und C-91/11. Gerchitshof der Europäischen Union. ALFRED STRIGL - DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT (ASUNTO C-90/11) und SECURVITA GESELLSCHAFT ZUR ENTWICKLUNG ALTERNATIVER VERSICHERUNGSKONZEPTE MBH (ASUNTO C-91/11) vs. ÖKO-INVEST VERLAGSGESELLSCHAFT MBH
Beschreibung
Marken – Eintragungshindernisse und Ungültigkeitsgründe − Sprachliche Ausdrücke, die aus einer Kombination von Wörtern und einer Folge von Buchstaben bestehen, die mit den Anfangsbuchstaben dieser Wörter identisch sind – Unterscheidungskraft – Beschreibender Charakter – Beurteilungskriterien.
Gericht
Gerichtshof der Europäischen Union
Land
EU
Anwendungsbereich
EU
Angelegenheit
Kennzeichen (Marken, Geschmacksmuster)
Datum
2012-03-15
Art der Auflösung
Vorabentscheidung


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